Umweltministerium auf Kompromisssuche bei Solarförderung
14. Mai 2012 | Leser: 1632 | Keine Kommentare
Am Freitag stoppte der Bundesrat das EEG Änderungsgesetz, welches nach den Plänen von Röttgen und Rösler rückwirken zum 01.04.2012 in Kraft treten sollte. Dazu kam es nun nicht, da sich in den Bundesländern unerwartet großer Widerstand bildete und mit einer Zwei Drittel Mehrheit gegen Inkrafttreten des Gesetzes votierte.
Nach Röttgens Wahlniederlage in NRW zeigt man sich im Umweltministerium bemüht, eine schnelle Einigung mit der Länderkammer im Vermittlungsausschuss zu erreichen. Mehr…