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Bundesrat stimmt dem Atomausstieg zu

11. Juli 2011 | Keine Kommentare | Hits: 639

Vier Monate ist es her, als das verheerende Erdbeben vor der Küste Japans und der anschließende Tsunami, die Reaktorkatastrophe von Fukushima auslösten. Am vergangenen Freitag wurde nun endgültig der Weg für den Ausstieg aus der Kernenergie freigeräumt, denn der Bundesrat stimmte den Gesetzentwürfen zu. Nun fehlt nur noch die Unterschrift des Bundespräsidenten.

Die letzten deutschen Atomkraftwerke werden also spätestens am Silvestertag des Jahres 2022 von Netz gehen. Bis dahin will die Bundesregierung 35% des deutschen Strombedarfs mit erneuerbaren Energien decken.

Umweltminister Norbert Röttgen warb vor der Abstimmung im Bundesrat um Zustimmung für den Atomausstieg und forderte die Länder dazu auf, das Gesetzespaket mitzutragen und nicht wegen kleinerer Unstimmigkeiten wie beispielsweise bei der Solarförderung zu feilschen und das Gesetz womöglich zu blockieren.

Vor allem das CDU regierte Sachsen bereitete Röttgen Schwierigkeiten und wollte sich zunächst scheinbar gegen die Energiewende entscheiden. Schließlich kamen die bis in die Nacht dauernden Verhandlungen doch nun zum Ende und die Energiewende war beschlossen. Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann lobte die Konsequenz der Bundesregierung bei der Frage das Atomausstiegs, prangerte jedoch gleichzeitig an, dass es erst zu einer solchen Katastrophe wie in Japan kommen musste damit ein Umdenken bei der Bundesregierung einsetzt.

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Autor: Martin Kategorie: im Fokus abgelegt unter:

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