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Röttgen weist Kritik an EEG Novelle zurück – Unterstützung kommt von den Ländern

19. Dezember 2011 | Keine Kommentare | Hits: 656

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat sich erneut gegen die Kritik an den Subventionen für erneuerbare Energien gewehrt. In Berlin erklärte er, dass es unsinnig sei Gesetze ändern zu wollen, die noch nicht einmal in Kraft getreten sind. Im Gegenzug betonte er die Verunsicherung, die eine solche Diskussion im Hinblick  auf die Energiewende auslöst.

Die Bundesminister der Länder unterstützen Röttgen in seiner Haltung. Reiner Haseloff, Regierungschef in Sachsen-Anhalt, schließt eine weitere, vorgezogene EEG Novelle mit der Unterstützung des Bundesrates aus. Er begründet seine Haltung in einem offenen Brief an Union Fraktionschef Volker Kauder damit, dass sich weitere Anpassungen des EEG auf Erfahrungen mit den im Januar Kraft tretenden Neuerungen stützen müssten.

Eine Abschrift des Briefes ging zudem an die Bundeskanzlerin. Auch die Minister der Länder Sachsen und Thüringen haben den Brief unterzeichnet. Die Fraktionsspitzen der Regierungskoalition haben Röttgen Ende November aufgefordert, die Photovoltaik Förderung drastisch zu kürzen um die Kosten für den Ausbau der erneuerbaren Energien in Grenzen zu halten. Traditionell zum Jahresende hagelte es wieder scharfe Kritik an den Subventionen der erneuerbaren Energien.

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Autor: Martin Kategorie: Allgemein abgelegt unter:

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