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Großdemo in Berlin: Protest gegen geplante Kürzung der Solarförderung

5. März 2012 | Keine Kommentare | Hits: 789

Auch heute am Montag dem 05. März demonstrieren wieder zahlreiche Arbeitnehmer der Solarbranche, Atomkraftgegner und andere Freunde der Energiewende gegen die geplanten Kürzungen bei der Solarförderung. So hat der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW Solar) um 13 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor aufgerufen.

Erwartet mehr als 10000 Demonstranten – einen großen Teil davon hat der deutsche Modulhersteller IBC Solar mobilisiert. Von der Unternehmenszentrale in Bad Staffelstein werden 200 der 300 Mitarbeiter nach Berlin entsandt um ihrem Ärger über das Gesetz zum Solarausstieg Luft zu machen.

Zwar regt sich in Regierung und Opposition Protest gegen einzelne Punkte in den Plänen von Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Röttgen, es darf nach dem jetzigen Stand der Dinge jedoch bezweifelt werden, dass es gravierende Änderungen, vor allem bei der Kürzung selbst und dem Zeitpunkt der Kürzung, geben wird.

Am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett die drastischen Einschnitte beschlossen. Am 30. März kommt die Kabinettsvorlage in den deutschen Bundestag.

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