Nach Informationen aus Regierungskreisen ist die vom BSW Solar und Bundesministerium für Umwelt angestrebte Kürzung der Solarförderung zur Jahresmitte, nun beschlossene Sache. Demnach entschieden die Verantwortlichen, dass die bislang geltenden Vergütungen für Solarstrom ab dem ersten Juli um maximal 15% gesenkt werden können. Um wie viel die Einspeisevergütungen 2011 genau gesenkt werden, hängt vom Zubau im Zeitraum März bis Mai ab.

Je mehr Photovoltaikanlagen in diesem Zeitraum also ans Netz gehen, desto höher fällt die Kürzung aus. Für Freiflächenanlagen sollen die zusätzlichen Kürzungen dann ab September diesen Jahres gelten. Zum Beginn des neuen Jahres wird dann die Solarförderung im Zuge der jährlichen  Degression um mindestens 9 und um maximal weitere 13 Prozent gekürzt.

Das für diesen Vorgang notwendige Gesetzgebungsverfahren soll über die Fraktionen angestoßen und bis März abgeschlossen werden. Im Vorfeld der Einigung hatten sich Wirtschafts- und Umweltministerium auf eine gemeinsame Vorlage verständigt, welche vorsieht, dass das Wirtschaftsministerium auf seine Forderung nach stärkeren Kürzungen verzichtet, im Gegenzug dafür das Grünstrom Privileg bis zum Ende des Jahres unverändert erhalten bleibt.

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