Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat nach etwas mehr als einem halben Jahr nach Bekanntgabe der Laufzeitverlängerung für deutsche Atomkraftwerke die Kehrtwende vollzogen und plant nun innerhalb des nächsten Jahrzehnts, die Kernenergie in Deutschland Geschichte werden zu lassen.

Die Koalition hält sich jedoch einen Korridor um ein Jahr nach hinten offen, falls es zu Problemen bei der beschleunigten energiewende kommen sollte. Noch am Sonntagabend trafen Vertreter von Grünen und SPD ein um über die Pläne der Bundesregierung informiert zu werden. Die Kanzlerin strebt einen Konsens an um das Thema Atomenergie aus der Kampfzone zu manövrieren.

Vom Bundeswirtschaftsminister Philip Rösler kam der Vorschlag wegen der befürchteten Engpässe im Süden zur kalten Jahreszeit, ein bis zwei Atomkraftwerke auf Stand By Betrieb zu schalten und diese bei sich abzeichnenden Versorgungsschwierigkeiten wieder ans Netz gehen zu lassen. Die Kosten für eine solche Maßnahme würden circa 50 Millionen Euro pro Jahr und AKW betragen, zudem halten Experten diese Idee für nur schwer umsetzbar.

Die Brennelementesteuer stand zu keinem Zeitpunkt zur Debatte, sie soll beibehalten werden, würde sich jedoch nach dem Abschalten der ersten acht Atomkraftwerke von derzeit 2,3 Milliarden Euro auf 1,3 Milliarden Euro verringern. Zwischenzeitlich war eine Abschaffung der Steuer im Gespräch. Allerdings wurde diese Idee schnell wieder verworfen, nachdem der Vorschlag von der Opposition als neuer Deal mit den Atomkonzernen scharf angeprangert wurde.

Noch offen sei hingegen weiter die Frage nach einem endgültigen Atomendlager. Immerhin erklärte sich der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer dazu bereit auch südlich von Gorleben mögliche Standorte prüfen lassen zu wollen. SPD Chef Sigmar Gabriel signalisierte Gesprächsbereitschaft, jedoch mit klaren Bedingungen. Der Atomausstieg der Grünen und SPD war ursprünglich ebenfalls für das Jahr 2022/23 geplant gewesen.

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