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Vermittlungsausschuss entscheidet über Solarförderung

7. Juli 2010 | Keine Kommentare | Hits: 402

Im Streit um die Solarförderung ist der Vermittlungsausschuss am vergangenen Montag zu einer Einigung gekommen. Wahrhaft viel hat sich allerdings nicht verändert und als Kompromiss würde ich die Lösung auch nicht unbedingt bezeichnen. Statt einer Einmalkürzung, sollen die Senkungen in zwei Stufen realisiert werden.

Nach übereinstimmenden Berichten und Presseerklärungen, sollen die Einspeisevergütungen rückwirkend zum ersten Juli um 13 Prozent sinken. Im Oktober dieses Jahres folgen dann weitere 3 Prozent, womit wir dann wieder bei den 16% wären, die die ganze Zeit schon im Raum standen. Meiner Meinung nach hätte sich die Länderkammer Ihren Aufstand sparen können, denn ein Kompromiss sieht bei mir anders aus.

Wenigstens sehen das einige der Politgrößen die im Vermittlungssauschuss mitgewirkt haben genauso.
Christoph Matschie gab den von Union und FDP regierten Ländern die Mitschuld an dem Ergebnis. Sie hätten einem “faulen Kompromiss” zugestimmt, der die geplante “massive Senkung” lediglich auf Oktober verschiebe. “Ich bin mit dem Ergebnis überhaupt nicht zufrieden”, sagte er der Nachrichtenagentur ddp. “Mit diesem Vorgehen setzt die Bundesregierung und die Mehrheit im Vermittlungsausschuss die Vorreiterrolle der deutschen Solarindustrie aufs Spiel”, fügte der SPD-Politiker hinzu.

Wie geht’s jetzt weiter? Welche Folgen die Absenkungen haben werden, ist im Moment nur Schemenhaft absehbar. Es wird immer wieder betont das PV-Projekte auch in Zukunft interessant bleiben.  Im Prinzip stimmt das auch so Leittragende wird es aber auf jeden Fall geben wahrscheinlich vor allem unter den europäischen Modulherstellern die es in Zukunft schwerer haben werden, bei den aktuellen Einspeisevergütungen Ihre Module an den Mann zu bringen.

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